EU aufgefordert, Pornoseiten gemäß Digital Services Act zu überwachen

Wir haben kürzlich von einer interessanten Entwicklung in Brüssel erfahren. Eine Koalition zivilgesellschaftlicher Gruppen, darunter Aktivisten für die Rechte von Sexarbeiterinnen, hat die Europäische Kommission in einem Brief dazu aufgefordert, die bekanntesten Pornoseiten der Welt im Rahmen des Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union zu regulieren. Diese Pornoseiten sollen als „sehr große Online-Plattformen“ eingestuft werden.

Die Organisationen, die den Brief unterzeichnet haben, darunter die European Sex Workers' Rights Alliance, fordern, dass Pornoseiten für Erwachsene wie XVideos einem strengen Transparenz- und Risikobewertungssystem unterliegen, das für Plattformen mit mehr als 50 Millionen Nutzern in der EU erforderlich ist. Mainstream-Unternehmen wie Amazon und Google müssen bereits Moderationstransparenzberichte bei der Europäischen Kommission einreichen.

Der italienische Anwalt und Datenschutzaktivist Alessandro Polidoro hat die Ausarbeitung des offenen Briefes koordiniert. Er teilte mit, dass die Absicht hinter dem Brief darin besteht, die Europäische Kommission darauf aufmerksam zu machen, dass sie diese Plattformen bei der bevorstehenden Nominierungsrunde für sehr große Online-Plattformen nicht außen vor lassen darf.

Tubeseiten wie Pornhub und xHamster meldeten weniger als 45 Millionen Nutzer in der EU. Es gibt jedoch Vorwürfe, dass diese Plattformen das Nutzeraufkommen im weiteren europäischen Raum unterschätzen. Laut Similar Web ist XVideos die am häufigsten besuchte Pornoseite für Erwachsene im Internet, und andere Plattformen wie XNXX, Pornhub, xHamster und Stripchat gehören zu den 50 meistbesuchten Seiten.

Der offene Brief fordert, dass diese Plattformen eine unabhängige Prüfung durch geprüfte Forscher und Probanden zulassen müssen, die in der Lage sind, die Einhaltung des DSA und anderer relevanter Gesetze zu beurteilen. Sie müssen auch ein Repository öffentlich zugänglich machen, das sich auf die Funktionsweise ihrer Empfehlungssysteme und die auf ihren Websites vorhandene Online-Werbung bezieht.

Die Muttergesellschaften von Plattformen wie Amazon, LinkedIn, TikTok, Pinterest, Snapchat, Zalando und Bing haben bereits Meldungen eingereicht. Bing hat Klage eingereicht, weil die Suchmaschine nach dem Digital Services Act als „sehr große Online-Suchmaschine“ eingestuft ist. Dieser Standard würde auch Google regulieren.

Plattformen haben bis zum 6. November Zeit, ihre ersten Moderationstransparenzberichte einzureichen, andernfalls drohen Strafen und Kontrollen.